Allgemeine Verkaufs - und Lieferbedingungen für PLANAI-Online-Shop (AGB) Fassung März 2003.

1. Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für die Bestellung, den Kauf und die Lieferung von Waren im PLANAI-Online-Shop durch den Kunden im Fernabsatz. Mit Bestellung einer Ware anerkennt der Kunde die vorliegenden AGB. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden sind ungültig.

2. Die Angebote der PLANAI sind insbesondere hinsichtlich Ware und Preis zur Gänze unverbindlich; dies gilt auch für Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben.

3. Die Bestellung durch den Kunden ist ein Angebot an die PLANAI, an das der Kunde drei Wochen gebunden ist und bedarf der Annahme durch die PLANAI. Das Einlangen einer Bestellung wird durch die PLANAI unverzüglich per E-Mail bestätigt (Eingangsbestätigung ohne Bindungswirkung für die PLANAI).

4. Der Vertrag kommt durch die gesonderte Auftragsbestätigung seitens der PLANAI (per E-Mail) oder durch die Lieferung der bestellten Ware zustande.

5. Die PLANAI bietet die Waren im Fernabsatz nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz in der EU (Österreich) an.

2. Preise und Zahlung

1. Die im Online-Shop angeführten Preise sind Bruttoverkaufspreise und beinhalten die jeweils geltende Umsatzsteuer. Der Kunde hat zusätzlich die im Online-Shop angeführten Kosten für Versand und Verpackung zu entrichten.

2. Die Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Selbstabholung bzw. Nachnahmesendung ist die Ware bei Übernahme zu bezahlen.

3. Zahlungen des Kunden sind bar oder für die PLANAI gebührenfrei auf ein Konto der PLANAI zu leisten.

4. Bei verspätetem Zahlungseingang ist die PLANAI unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 12 Prozent in Rechnung zu stellen.

5. Kosten für Mahnungen oder zu branchenüblichen Berechnungssätzen getätigte Inkassoversuche durch einen Beauftragten sowie Wiedervorlagen und sonstige Schritte, soweit sie zur zweckentsprechenden Einbringung notwendig sind, hat der Kunde zu bezahlen.

3. Lieferung

1. Teillieferungen sind möglich. Sie gelten als eigenes Rechtsgeschäft und können von der PLANAI gesondert in Rechnung gestellt werden.

2. Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung der Bestellung an die PLANAI. Bei absehbarer Überschreitung der Lieferzeit von 14 Tagen wird die PLANAI den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, den Auftrag zu stornieren. Schadenersatzansprüche des Kunden welcher Art auch immer, sind im Zusammenhang mit einer Stornierung ausgeschlossen.

3. Wenn die ordnungsgemäße Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung verbindlich für den Kunden.

4. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Transporteur übergeben wurde.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung inklusive aller Nebengebühren bleibt die gelieferte Ware alleiniges und unbeschränktes Eigentum der PLANAI. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, über die Ware ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung der PLANAI zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.

5. Gewährleistung und Haftung

1. Auftretende Mängel sind bei Erhalt der Ware bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben - ohne dass für den Kunden, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären.

2. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen. Allfällige Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Andernfalls verliert der Kunde alle ihm zustehenden Ansprüche, die sich auf erkennbare Mängel aufgrund einer ordnungsgemäßen Untersuchung beziehen. Der Kunde kann jedenfalls zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, sofern dies nicht unmöglich und für die PLANAI nicht mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist.

3. Mängel an der gelieferten Ware kann der Kunde - soferne er nicht Verbraucher im Sinn des KSchG ist - unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund er seine Ansprüche stützt, nur innerhalb von 6 Monaten ab Lieferung gerichtlich geltend machen.

4. Die PLANAI übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch die PLANAI oder Personen, für die die PLANAI einzustehen hat, verursacht werden. Die Haftung für Folgeschäden, Vermögensschäden und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des KSchG sind Schäden an der Person von diesem Haftungsausschluss ausgenommen.

6. Rücktrittsrecht des Kunden

1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, so kann er gemäß § 5e KSchG vom Vertrag innerhalb einer Frist von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Kunden. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

2. Ist die PLANAI ihren Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Pkt. 6 Abs. 1 genannten Zeitpunkt. Kommt die PLANAI ihren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch die PLANAI die in Pkt. 6 Abs. 1 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.

3. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts hat die PLANAI a) die vom Kunden bereits geleisteten Zahlungen zurückzuerstatten sowie b) der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und der PLANAI ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen; die Übernahme der Ware in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

7. Datenschutz Der Kunde anerkennt, dass die im Vertrag angeführten Daten über den Kunden von der PLANAI für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden von der PLANAI zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet. Die Daten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz (DSG 2000) behandelt und weder an Dritte übermittelt, noch findet eine Veröffentlichung von personenbezogenen Daten statt.

8. Urheberrechtliche Bestimmungen

1. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Sites der PLANAI dienen ausschließlich der persönlichen Information des Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.

2. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind zum Zweck einer Bestellung bei der PLANAI gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

9. Sonstige Bestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen.

2. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

3. Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluß die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle der

PLANAI daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, der PLANAI Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

4. Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Schladming.

5. Dieser Vertrag unterliegt österreichischem materiellen Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird ausschließlich das am Firmensitz der PLANAI örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.